Das Recht auf Vergessen im Internet

Das Internet vergisst nicht - so die generelle Warnung, und oftmals stimmt es auch. Allerdings gibt es seit 2014 aufgrund der bekannten Google Spain-Entscheidung durchaus die Möglichkeit, Suchmaschinen zur Löschung von Treffern zu zwingen. Insbesondere bei falsche, inadäquaten, irrelevanten oder exzessiven Informationen - die jeweils natürlich im konkreten Einzelfall gerichtlich festzustellen sind. Das Recht auf Löschung dieser Informationen gilt auch, wenn der Server, auf dem die Daten gelagert sind, im Ausland steht, sofern die Suchmaschine einen Sitz in Europa hat.

Ob die Suche nur in bestimmten Top-Level-Domains, etwa bei Google.de oder Google.fr die Information nicht mehr anzeigen darf oder ob es für die ganze europäische Union gilt, ist noch offen. Google hat sich deutlich gegen die internationale Anwendbarkeit gewandt: "We comply with the laws of the countries in which we operate. But if French law applies globally, how long will it be until other countries - perhaps less open and democratic - start demanding that their laws regulating information likewise have global reach?"

Beschränkungen der Abrufbarkeit von Internet-Inhalten gibt es in Deutschland so nicht. Einschränkungen hängen jeweils von den Inhalten und dem konkreten Einzelfall ab. Gerne beraten wir Sie dazu: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

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Thursday, 23 November 2017

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